Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Einbeziehung der AGB

  1. Radiosphere erbringt Dienstleistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie sind vereinbarter Bestandteil aller Radiosphere erteilter Aufträge. Einzelheiten über den Umfang der Dienstleistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Dienstleistungsvertrag und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstrecken sich auf alle Dienstleistungsverträge, die mit dem Kunden, seinen Tochtergesellschaften oder Nachfolgegesellschaften abgeschlossen werden oder abgeschlossen worden sind.

2. Leistungen

  1. Gegenstand des Auftrags ist die vereinbarte Dienstleistung, nicht die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolgs. Die Entscheidung über die Art und Weise, wie diese Dienstleistung genau zu erbringen ist, trifft Radiosphere.
  2. Radiosphere ist berechtigt, Subunternehmer mit der Durchführung der Dienstleistung zu beauftragen.

3. Mitwirkungspflichten des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet, Radiosphere oder deren Subunternehmer bei der Durchführung der Dienstleistungen nach Kräften zu unterstützen. Der Kunde stellt sicher, dass alle seine erforderlichen Mitwirkungsleistungen oder die seiner Erfüllungsgehilfen rechtzeitig, in erforderlichem Umfang und für Radiosphere kostenlos erbracht werden.
  2. Falls der Kunde seiner Mitwirkungspflicht nicht in der vereinbarten Art und Weise ausreichend nachkommt, hat er die daraus entstehenden Folgen wie etwa Mehraufwand oder Verzögerung zu tragen und alle Radiosphere hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen. Während dieser Zeit ist Radiosphere von den Verpflichtungen, die sich aus dem jeweiligen Dienstleistungsvertrag und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben, befreit.

4. Vergütung

  1. Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem Dienstleistungsvertrag. Sofern nichts anderes vereinbart, verstehen sich alle genannten Preise zuzüglich Reisekosten, Spesen und der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  2. Alle Vergütungen sind zu dem in der Rechnung aufgeführten Termin ohne Abzug zur Zahlung fällig.
  3. Radiosphere ist berechtigt, ab Fälligkeit Zinsen in Höhe von acht (8) Prozent über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu erheben, es sei denn, der Kunde weist nach, dass Radiosphere tatsächlich nur ein geringerer Schaden entstanden ist. §288 Abs. 4 BGB findet Anwendung.
  4. Preisänderungen sind jederzeit möglich und werden dem Kunden von Radiosphere mitgeteilt. Der Vertrag besteht nach Ablauf des auf die Mitteilung folgenden Abrechnungszeitraums zu den geänderten Bedingungen fort. Der Kunde hat bei einer erheblichen Preiserhöhung die Möglichkeit, den Vertrag zum Erhöhungszeitraum schriftlich zu kündigen.

5. Geheimhaltung, Datenschutz

  1. Die Parteien werden Informationen oder Unterlagen des jeweils anderen Vertragspartners, die als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis gekennzeichnet oder aufgrund sonstiger Umstände eindeutig als solche erkennbar sind, geheim halten. Die Vertragspartner werden personenbezogene Daten des jeweils anderen Vertragspartners, die unter die Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) fallen nur für vertraglich vereinbarte Zwecke verarbeiten oder nutzen. Für sämtliche Informationen im Zusammenhang mit der Nutzung von personenbezogenen Daten bei Radiosphere verweisen wir auf unsere gesonderte Datenschutzerklärung.
  2. Die Parteien werden ihre Mitarbeiter demgemäß unterweisen und sie entsprechend zur Geheimhaltung verpflichten.

6. Nutzungsrechte, Veröffentlichungen

  1. Die Parteien können frei über Ideen, Verfahren, Konzeptionen, im Projekt erworbenes Know-how und Erfahrungen sowie sonstige Techniken, die in Ausführung der Dienstleistung entstehen, verfügen.
  2. Nach Absprache mir Radiosphere hat der Kunde das Recht, die von Radiosphere ausgearbeiteten Projekterkenntnisse und –ergebnisse, unter Berücksichtigung von Punkt 5, im Ganzen oder teilweise zu reproduzieren, zu verteilen und zu veröffentlichen. Ohne Rücksprache mit Radiosphere kann dies nur dann erfolgen, wenn in angemessener Form darauf hingewiesen wird, dass Radiosphere der Urheber der besagten Erkenntnisse und Ergebnisse ist. Jegliche Änderung der Erkenntnisse und Ergebnisse und deren Veröffentlichung unter Bezugnahme auf Radiosphere, ist nur mit der ausdrücklichen Zustimmung von Radiosphere erlaubt.
  3. Radiosphere hat ebenfalls das Recht, nach in Kenntnis setzen des Kunden, sich die Projekterkenntnisse zu eigenen Zwecken zu Nutzen zu machen, besagte Projekterkenntnisse in Projektberichten und Vorträgen, bei denen auf den Kunden verwiesen wird, zu erwähnen und diese unter Berücksichtigung von Punkt 5 zu veröffentlichen.

7. Haftung

  1. Die Parteien haften einander unabhängig vom Rechtsgrund für die von ihnen oder ihren Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden unbeschränkt.
  2. Im Übrigen haften die Parteien einander für von ihnen jeweils zu vertretende Schäden pro Schadensereignis bis zu maximal € 50.000. Die maximale Haftung für Sach- und Vermögensschäden ist auf zwei Schadensfälle pro Jahr begrenzt. Die Parteien können den Nachweis erbringen, dass der anderen Partei tatsächlich ein geringerer Schaden entstanden ist.
  3. Die in Abs. (2) genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht soweit zwingend gehaftet wird, bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen seitens einer der Parteien, ihrer Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen sowie im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Parteien oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Parteien beruhen.
  4. Radiosphere haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden, Schäden, die durch höhere Gewalt verursacht wurden und Ansprüchen Dritter mit Ausnahme solcher Ansprüche aus Verletzung von Schutzrechten Dritter.
  5. Radiosphere haftet nur dann für den Verlust von Daten und deren Wiederherstellung, wenn ein solcher Verlust auch durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre und nur soweit, wie die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
  6. Radiosphere haftet nicht für Schäden die durch fahrlässige oder leichtfahrlässige Verletzungen einer nichtwesentlichen Vertragspflicht von einem Mitarbeiter oder Beauftragten von Radiosphere verursacht worden sind.
  7. Die vorbezeichneten Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend auch zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten von Radiosphere.

8. Laufzeit

  1. Der Dienstleistungsvertrag beginnt mit dem darin festgelegten Datum. Ist kein Datum festgelegt worden, beginnt er an dem Arbeitstag, der der Unterzeichnung der zeitlich letzteren Partei folgt.
  2. Der Dienstleistungsvertrag kann von den Parteien aus wichtigem Grund gekündigt werden. Radiosphere ist unter anderem zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Kunde mehr als einen Monat mit der Zahlung einer fälligen Vergütung in Verzug ist.

9. Sonstige Bestimmungen

  1. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform.
  2. Die Übertragung der Rechte und Pflichten aus einem Dienstleistungsvertrag auf einen Dritten bedarf der schriftlichen Zustimmung von Radiosphere.
  3. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Kirchheim unter Teck.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen des Dienstleistungsvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung tritt eine solche, die dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrages gewollt haben würden. Das gleiche gilt, soweit der Dienstleistungsvertrag oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine von den Parteien unvorhergesehene Lücke aufweisen.

 

AGB, Stand Mai 2018, RADiOSPHERE GmbH . Eisenbahnstraße 59 . 73265 Dettingen u. Teck